2019-11

Freynick: Besserer Kinder- und Jugendschutz durch Kinderschutzkommission

Jörn Freynick MdL
Jörn Freynick MdL
Zur Einrichtung der dauerhaften Kinderschutzkommission im Landtag NRW erklärt Jörn Freynick, der für die FDP-Landtagsfraktion in der Kinderschutzkommission Mitglied sein wird.
„Kinder müssen vor schlimmen Erfahrungen geschützt werden. Das ist die originäre Auf-gabe von Eltern, Familien, Freunden und Betreuern. Die allermeisten Kinder wachsen in einem Umfeld von Liebe, Zuwendung und Unterstützung auf. Es ist aber unsere Aufgabe als Politik, die Rahmenbedingungen zu setzen, damit diejenigen Kinder- und Jugendlichen Hilfe und Schutz bekommen, deren Realität sich anders darstellt. Die schrecklichen Miss-brauchsfälle in Lügde und die aktuellen Ermittlungen zu einer weiteren Missbrauchsserie in unserem Land zeigen, dass es noch nicht ausreichend gelingt, dieses Leid zu verhindern. Deshalb hat sich der Landtag mit breiter Mehrheit dazu entschieden, eine dauerhafte Kinderschutzkommission einzurichten. Sie wird die Belange von Kindern und Jugendlichen wahrnehmen.
Unter anderem sollen staatliche und kommunale Strukturen auf den Prüfstand gestellt werden. Ziel muss es sein, den Kinder- und Jugendschutz so zu verbessern und weiterzu-entwickeln, dass solch abscheuliche Taten des Kindesmissbrauchs verhindert oder frühzei-tig aufgedeckt werden können. Diese Aufgabe ist nicht innerhalb von einer Wahlperiode zu leisten, deshalb wird die Kinderschutzkommission dauerhaft über die laufende Legisla-turperiode hinaus eingerichtet.
Die Einsetzung der Kinderschutzkommission ergänzt die bereits ergriffenen Anstrengun-gen der Landesregierung und des Landtags NRW im Bereich des Kinder- und Jugendschut-zes. Ich freue mich, dass sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen auf dieses gemeinsame Vorgehen verständigt haben. Beim Schutz von Kindern und Jugendli-chen müssen Demokraten an einem Strang ziehen.“

Haushalt 2020

Soli-Abschaffung zum 1. Januar 2020 wäre finanzierbar

Die sogenannte Bereinigungssitzung ist in jedem Jahr Höhepunkt der Haushaltsberatungen. In dieser Marathonsitzung werden alle Einzelpläne des Bundeshaushaltes, also die Etats aller Ministerien und Bundesbehörden mit all ihren Einnahmen und Ausgaben sowie ...

2019-11

Eine FDP-Initiative hat großen Erfolg - Die 1. gemeinsame Berufsorientierungs- und Freizeitmesse für Jugendliche in der Gesamtschule war gut besucht

Joey Kelly (4. v. l.) mit Freien Demokraten: Renate Frohnhöfer, Kreistagsabgeordnete (2.v.r.); Jörn Freynick MdL (3. v. l.)<br />
Anfang 2018 hatte die FDP-Fraktion die Durchführung einer Informations- und Freizeitbörse für Kinder und Jugendliche beantragt. Uns Freien Demokraten war es nach der Umgestaltung des Kinder- und Jugendparlaments wichtig, den Jugendlichen eine breite öffentliche Plattform zu bieten. Am vergangenen Samstag, 09.11.2019, war es nun endlich so weit. Die Gesamtschule Neunkirchen-Seelscheid hatte zusammen mit der Gemeinde und
Joey Kelly (4. v. l.) mit Freien Demokraten: Renate Frohnhöfer, Kreistagsabgeordnete (2.v.r.); Jörn Freynick MdL (3. v. l.)

Anfang 2018 hatte die FDP-Fraktion die Durchführung einer Informations- und Freizeitbörse für Kinder und Jugendliche beantragt. Uns Freien Demokraten war es nach der Umgestaltung des Kinder- und Jugendparlaments wichtig, den Jugendlichen eine breite öffentliche Plattform zu bieten. Am vergangenen Samstag, 09.11.2019, war es nun endlich so weit. Die Gesamtschule Neunkirchen-Seelscheid hatte zusammen mit der Gemeinde und
Anfang 2018 hatte die FDP-Fraktion die Durchführung einer Informations- und Freizeitbörse für Kinder und Jugendliche beantragt. Uns Freien Demokraten war es nach der Umgestaltung des Kinder- und Jugendparlaments wichtig, den Jugendlichen eine breite öffentliche Plattform zu bieten. Am vergangenen Samstag, 09.11.2019, war es nun endlich so weit. Die Gesamtschule Neunkirchen-Seelscheid hatte zusammen mit der Gemeinde und Unterstützern zur ersten gemeinsamen Berufsorientierungs- und Freizeitmesse eingeladen. Der Andrang war riesig und die Jugendlichen nutzten die Gelegenheit, sich zu informieren. 60 Aussteller präsentierten sich in der Aula der Gesamtschule, darunter Unternehmen, Behörden, karitative Einrichtungen, Berufskollegs und Hochschulen. Die Aussteller brachten den Jugendlichen Praktika, Ausbildungswege und Studiengänge nahe. Insbesondere die duale Ausbildung fand viel Interesse bei den Jugendlichen.
Joey Kelly‘s Motivations-Vortrag bot ein besonderes Highlight mit seiner Kernbotschaft: Einmal mehr Aufstehen als Hinfallen ist die Grundbedingung des Erfolges, doch ohne Ausbildung der eigenen Talente bleibt er aus.
Zur weltbesten Bildung, die wir Freie Demokraten anstreben, gehört auch ein gesunder Ausgleich zur beruflichen Bildung. In der kleinen Turnhalle präsentierten Vereine und Institutionen ihr breites Angebot zu Sport- und Freizeitgestaltung in einer Freizeitmesse.
Unser Landtagsabgeordneter Jörn Freynick feierte mit uns den erfolgreichen Start der Messe in Neunkirchen-Seelscheid und hob die Vorbildfunktion dieser Initiative hervor. Zusammen mit ihm danken wir Freien Demokraten am Ort der Gesamtschule und ihren Unterstützern für die gelungene Organisation der Messe und freuen uns schon jetzt auf die nächste Messe in 2 Jahren.

2019-11

Mauerfall vor 30 Jahren - der Erfolg der deutschen Einheit wird zerredet

Das tritt nach meiner Kenntnis . . . ist das sofort, unverzüglich!
Das tritt nach meiner Kenntnis . . . ist das sofort, unverzüglich!
An diesem Wochenende jährt sich der Mauerfall zum 30ten Mal und immer noch sind Unterschiede zwischen Ost und West in aller Munde. Selbstverständlich gibt es Unterschiede, insbesondere in den Befindlichkeiten der Leute, die sich von der deutschen Einheit überrollt fühlen. Dabei gibt es objektiv gesehen kaum Gründe für das Gefühl von Benachteiligung. Die Freiheit, die ein Teil der Bürger der „DDR“ gewaltlos erkämpft hat, kommt allen zugute, wenn auch nicht jeder etwas damit anfangen kann. Wirtschaftlich geht es allen Bürgern Deutschlands wirklich nicht schlecht, wie der Vergleich innerhalb der Europäischen Union zeigt.
Selbstverständlich hat die deutsche Einheit einen Preis: Deutschland hat die Kosten der Einheit zu tragen. Die auf ca. 2 Billionen Euro bezifferten Kosten sind erheblich höher, als vor 30 Jahren veranschlagt. In gleicher Größenordnung liegt die deutsche Staatsverschuldung. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen verliert das Bonmot „Deutschland ist ein reiches Land“ doch einiges an Bedeutung.
War die Wiedervereinigung diesen Preis wert? Ja, selbstverständlich! Freiheit nur dann zu wollen, wenn sie nichts kostet, heißt den Grundwert Freiheit an sich in Frage zu stellen. Zumindest für uns Freie Demokraten ist das so, denn wir lieben die Freiheit. Kaum jemand hat nur ein Jahr vor dem Mauerfall daran geglaubt, dass diese Mauer ohne Gewalt und bewaffnete Auseinandersetzung überwunden wird, kaum jemand hat damals erwartet, dass er eine Wiedervereinigung noch erleben wird.
Wer vor 30 Jahren im Fernsehen Günter Schabowskis Worte gehört hat, spürte instinktiv, dass nun das Ende der sozialistischen Diktatur gekommen war. Die meisten haben wie gebannt die Geschehnisse in den Nachrichten verfolgt und waren sich der Geschichtsträchtigkeit des Augenblicks bewusst.
Es ist an der Zeit, einmal die positiven Folgen jenes 9. November 1989 hervorzuheben: Wir Deutschen haben eine friedliche Wiedervereinigung bekommen. Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat in der Wertegemeinschaft der EU. Wir leben in relativem Wohlstand. Wir können es uns leisten, über die Befriedigung unserer Grundbedürfnisse hinaus für eine friedlichere Welt außerhalb unserer Grenzen beizutragen. Unser Land blüht im Glanze des Glückes von Einigkeit und Recht und Freiheit.
Nicht jeder will es wahr haben, dass wir in einem Rechtsstaat mit sozialer Marktwirtschaft leben. Insbesondere in den jungen Bundesländern verkünden die Populisten das Märchen vom Verlust des Finanzvermögens einer ganzen Generation, die auf das Abstellgleis geschoben wurde. Mit dem Spruch „Vollende die Wende“ wirbt Björn Höcke von der AfD für dieselbe rückwärtsgewandte Ideologie eines utopischen Antikapitalismus wie Katja Kipping von der SED-Nachfolgerin Die Linke. Auch so etwas muss der demokratische Rechtsstaat aushalten.

2019-10

Freie Demokraten ziehen in den Landtag in Erfurt ein - Gerade bei einer Minderheit in der bürgerlichen Mitte kommt es auf liberale Standhaftigkeit an

Thomas Kemmerich, Spitzenkandidat der Freien Demokraten in Thüringen
Thomas Kemmerich, Spitzenkandidat der Freien Demokraten in Thüringen
Am vergangenen Sonntag haben die Freien Demokraten den Wiedereinzug in das thüringische Landesparlament geschafft. Wir Freien Demokraten aus Neunkirchen-Seelscheid gratulieren den Thüringer Liberalen dazu aus ganzem Herzen. Der liberale Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich und seine Mitstreiter haben immer wieder betont, dass es auf jede einzelne Stimme ankommt. Sie hatten Recht, der Wahlerfolg ist äußerst knapp ausgefallen.
Die Freien Demokraten wollten im ganzen Osten Impulse setzen. Dazu gehört auch eine Initiative für ein Sondersteuergebiet Ostdeutschland. Fast dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer erwarten die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern, dass die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft Ost auch das Niveau der alten Bundesländer erreicht. Zu Recht, meinen die Freien Demokraten. Deshalb machen sie sich für befristete Steueranreize für Investoren in Ostdeutschland stark. Es darf nicht noch einmal 30 Jahre dauern, bis wir gleiche Zukunftschancen in ganz Deutschland haben. Dem Wirtschaftsstandort Thüringen hätte diese Initiative die Chance gegeben, wirtschaftlich mit seinen westlichen Nachbarländern gleich zu ziehen. Doch daraus wird wohl in der neuen Legislaturperiode nichts werden. Eine solche Initiative benötigt nämlich den Willen zum Fortschritt. In einem Land, in dem die politischen Ränder stärker als die bürgerliche Mitte sind, wird jeder fortschrittliche Lösungsansatz an ideologischen Barrieren zerschellen.
Immerhin zieht mit den Freien Demokraten wieder Liberalität in den Thüringer Landtag ein. Denn an der Liebe zur Freiheit hat es in der Erfurter Regierung immer wieder gefehlt.
Wie auch immer die Thüringer Landesregierung Mehrheiten im Landtag organisieren will, es wird für die Freien Demokraten darauf ankommen, aus der Opposition heraus mit konstruktiver Arbeit liberales Handeln zu fördern. Dazu gehört insbesondere das kritische Prüfen der Rechtsstaatlichkeit bei allen Vorhaben der Landesregierung. Denn wir Freien Demokraten haben die feste Überzeugung, dass von der strikten Anwendung des Rechts eine zivilisierende Kraft ausgeht. Diese Kraft ist gerade in einem Bundesland erforderlich, in dem nach demokratischer Wahl die Parteien Mehrheiten erhielten, deren Programmatik auf die Abschaffung demokratischer Strukturen abzielt.
Für diesen Kampf um Rechtstaatlichkeit und Demokratie wünschen wir unseren Parteifreunden in Thüringen die notwendige Standhaftigkeit und Kraft, damit das Land Thüringen prosperieren kann.

2019-10

Umweltpolitik diskutiert


2019-10

Kampf gegen Bürokratiemonster - Ein klarer Standpunkt hilft und nützt dem Bürger

Fraktion der Freien Demokraten im Gemeinderat<br />
Renate Frohnhöfer - Heinz K. Hadamik - Rosemarie Benn
Fraktion der Freien Demokraten im Gemeinderat

Renate Frohnhöfer - Heinz K. Hadamik - Rosemarie Benn
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche die Grundsteuerreform verabschiedet. Den Vorschlag von Olaf Scholz halten wir Freie Demokraten für zu komplex und bürokratisch. Das bürokratische und teure Scholz-Modell für die Grundsteuerreform ist und bleibt eine schlechte Lösung. Es ist ein Hoffnungsschimmer, dass die Länder von diesem Bürokratiemodell abweichen dürfen. Unsere Landesregierung hat schon angekündigt, dass sie uns vor diesem Bürokratiemonster schützen will und ein einfacheres Grundsteuer-Verfahren wählt.
Da aber für den Länderfinanzausgleich das „Scholz-Modell“ ausschlaggebend sein sollte, hätten alle Grundstücke doppelt bewertet werden müssen – einmal für das „Scholz-Modell“ des Bundes und ein weiteres Mal für das Landesverfahren. Dadurch ergab sich die Notwendigkeit, dass die Bürger zwei Steuererklärungen hätten abgeben müssen. Nach Schätzungen der Bundesregierung hätten mehr als 3000 zusätzliche Mitarbeiter in der Finanzverwaltung zeitweilig eingesetzt werden müssen, um die neue Regelung umzusetzen. Diesem absurden bürokratischen Unsinn wollte unsere Bundestagsfraktion nicht zustimmen und hat in langen Verhandlungen mit den Fraktionen der GroKo für uns Bürger erreicht, dass die Grundstücksbewertungen für den Länderfinanzausgleich anderwärtig pauschal berücksichtigt werden. Eine bürokratische Doppelbelastung der Bürger konnte nun auf Drängen der FDP abgewendet werden.
Dieser erfolgreiche Kampf unserer FDP-Abgeordneten im Bundestag erinnert uns eben auch immer wieder an unsere Auseinandersetzungen im Gemeinderat. Auch hier kämpfen wir Freien Demokraten immer wieder gegen absurde bürokratische Hemmnisse und deren Kosten für den Bürger, meist mit Erfolg. Immer wieder muss man sich selbst - und vor allem den politischen Wettbewerbern - klar machen: gerechte Umverteilungen können nur dann sinnvoll sein, wenn die Kosten der Bürokratie etwas zum Verteilen übrig lassen. Ansonsten besteht die Gerechtigkeit allein darin, dass alle Bürger unnötig geschädigt werden. Dieses ehrenamtliche Engagement für die Bürgerschaft erfordert einen klaren Standpunkt und die Bereitschaft zum Einsatz und oft langwierige Arbeit im Detail, die sicherlich ab und zu auch frustierend ist. Jedenfalls lässt sich Kommunalpolitik nicht in Wochenend-Kurz-Seminaren erlernen. Deshalb arbeiten wir Freien Demokraten ständig daran, Erfahrungen und Kenntnisse an die kommende Generation weiter zugeben. Uns leitet ein gemeinsames Streben: Wir lieben die Freiheit, wir wollen den Fortschritt und wir sind überzeugt von der zivilisierenden Kraft des Rechts, deshalb sind wir Freie Demokraten!

2019-10

Jörn Freynick MdL: Rhein-Sieg-Kreis erhält in diesem Jahr 13.288.550 Euro aus der Integrationspauschale

Jörn Freynick MdL
Jörn Freynick MdL
Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Zudem erhalten neben den Städten und Gemeinden dieses Jahr auch die Kreise einen Anteil für ihre koordinierenden Aufgaben. Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Jörn Freynick, begrüßt die Unterstützung des Landes bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte:
"Die Städte, Gemeinden und Kreise in unserem Land standen und stehen bei der Flüchtlingsaufnahme und bei der Integrationsarbeit vor großen Herausforderungen", sagt Freynick. Die NRW-Koalition von FDP und CDU hat mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2019 die Weiterleitung der Mittel aus der Integrationspauschale in voller Höhe von 432,8 Millionen Euro beschlossen, nachdem 2018 in einem ersten Schritt bereits 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden. Freynick: "Dies ist ein wichtiges Signal des Landes zur Unterstützung der Kommunen bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort. Die unbürokratische Verteilung nach den unterschiedlichen Belastungen aufgrund der tatsächlichen Flüchtlingszahlen wird dabei fortgesetzt."
Dem Rhein-Sieg-Kreis werden 13.288.550 Euro zur Verfügung gestellt. Damit haben die Koalitionsfraktionen die zusätzlich entstandenen Aufgaben der Kreise bei der Koordinierung im kreisangehörigen Raum berücksichtigt. Mit diesen Mitteln stärken wir die Integration vor Ort.“
Unsere Gemeinde erhält 455.173 €

2019-10

FDP gratuliert zu 100 Jahren AWO

Unsere Kreistagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzendegratuliert Heinz-Willi Schäfer zum 100-jährigen Jubiläum der AWO Bonn Rhein-Sieg
Unsere Kreistagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzendegratuliert Heinz-Willi Schäfer zum 100-jährigen Jubiläum der AWO Bonn Rhein-Sieg
Die FDP-Kreistagsfraktion gratuliert der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Bonn Rhein-Sieg zu ihrem 100-jährigen Jubiläum. Im Namen der Fraktion hat die stellvertretende Vorsitzende Renate Frohnhöfer an der Kreiskonferenz und Jubiläumsveranstaltung der AWO teilgenommen und gratuliert: "Wir wünschen der AWO, dass sie weiterhin jung, beweglich und leistungsstark für die Menschen hier in unserer Region tätig sein kann."
Delegierte aus 27 Ortsvereinen des Kreisverbands Bonn-Rhein-Sieg e.V. haben bei der Konferenz die Grundlinien für die Arbeit der nächsten Jahre debattiert. Die fachpolitischen Schwerpunkte der Konferenz waren das bürgerschaftliche Engagement und die Wohnungspolitik. Die Arbeiterwohlfahrt ist als eingetragener und gemeinnütziger Verein tätig. Im Jahresdurchschnitt waren mehr als 5000 Mitglieder in der Zeit von 2015 – 2018 organisiert. In den Betrieben und Einrichtungen des Kreisverbands waren deutlich mehr als 1000 hauptamtliche Mitarbeiter tätig. Somit ist die AWO Bonn/Rhein-Sieg ein wesentlicher Bestandteil unserer Region.


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